30.11.2017 – Haushalt 2018 – von Jochen Knittel

30.11.2017 – Haushalt 2018 – von Jochen Knittel

Jochen Knittel in seiner – auszugsweise wieder gegebenen – Rede zum Haushalt 2018:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben bereits sehr viele Zahlen von unserem Kämmerer Herrn Scharf gehört, daher möchte ich mich lediglich auf vier Zahlen beschränken.

 Weilheim wächst

Drei neue Wohnbaugebiete (Gögerl, Prälatenweg, Hardtfeld II), Geschosswohnungsbau in der Kanalstraße und Geistbühelstraße. Weiterer Geschosswohnungsbau ist in Planung, Sozialer Wohnungsbau in der Lindenstraße, ein neues Gewerbegebiet Achalaich: um nur die wesentlichen zu nennen.

Und was ist mit unserem Haushalt? Auch dieser wächst.

Meine ersten zwei Zahlen:

Als ich den Haushalt 2003 erstmals mit begleitet habe, hatten wir im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 24 Millionen €, der vorgelegte Haushalt 2018 hat ein Volumen von 44 Millionen €. Also 20 Millionen mehr und das entspricht fast einer Verdoppelung innerhalb der letzten 15 Jahren.

Wenn man sich den Haushalt genauer anschaut, dann stellt man fest, dass nicht nur Kostensteigerungen festzustellen sind. Sondern es haben sich auch in jedem Bereich die Aufgaben deutlich erhöht. Wir kommen also nicht umhin, dass die Personalkosten steigen, da mehr Personal beschäftigt werden muss. Denken Sie an das Bauamt: welche großen Projekte derzeit abgewickelt werden müssen. Das Ordnungsamt, Hauptamt und die Kämmerei nicht zu vergessen, die sämtlichen gesetzlichen Vorgaben entsprechend bürgerfreundlich alles umsetzen.

Neubaugebiete beinhalten neue Flächen, daraus resultiert ein entsprechender Straßenunterhalt im Winter Schneeräumen und im Sommer Grünpflege. Auch dies sind alles Kosten, die uns in Zukunft verstärkt belasten werden.

Oberzentrum: das ist derzeit in aller Munde. Hier muss man einmal unseren Bürgermeister nennen, der mit seiner Verwaltung ganz erheblich dazu beigetragen hat, dass wir diesen Status erreicht haben.

Ich habe versucht zu analysieren, ob direkte Kosten damit entstehen werden. Nach Auskunft vom Bayerischen Städte- und Gemeindetag wird das nicht der Fall sein. Im Gegenteil: Wir profitieren durch die Zentralität, insbesondere zum Beispiel bei der Krankenhausversorgung.

Indirekte Kosten werden sicherlich entstehen. Denn zum Beispiel durch mehr Arbeitskräfte in Weilheim werden auch mehr Parkplätze benötigt. Ist der Zuzug nach Weilheim weiterhin gegeben, werden wir sicherlich damit rechnen müssen, dass in den nächsten Jahren eine weitere Kindertagesstätte benötigt wird. Das ist gut so, denn insbesondere Familien mit Kindern sind für den Standort Weilheim wichtig.

Wir müssen damit rechnen, dass in Zukunft der Anteil der Bürger mit Alter über 60 weiter ansteigt. Der demographische Wandel ist überall zu spüren sodass es wichtig ist, die bereits bestehenden Projekte und neue Initiativen für Senioren noch stärker als bisher zu unterstützen. Mein Dank für neue Initiativen gilt hier insbesondere unserer Seniorenreferentin Brigitte Holeczek.

Der vorgelegte Finanzplan zeigt, dass wir komfortable Überschüsse in den nächsten Jahren im Verwaltungshaushalt erreichen können. Dies ist auch wichtig, da insbesondere die Gewerbesteuer, aber auch der Weilheimer Anteil an der Kreisumlage sich schnell negativ ändern könnte. Daher heißt es auch weiterhin „Ausgaben mit Augenmaß“, sodass das angesprochene Wachstum kontrolliert und im Haushalt ausgewogen stattfinden kann.

Weilheim wächst

Ich komme zu den zwei letzten Zahlen. (waren eh nur 4 Zahlen): 2003 haben wir einen Vermögenshaushalt mit einem Volumen von rund 5,5 Million € gehabt. Der jetzt vorliegende Haushalt hat ein Volumen von rund 16 Millionen €. Das ist ca. eine Verdreifachung von Aktivitäten, die wir 2018 stemmen wollen. Man kann also mit guten Gewissen sagen, dass der Haushalt 2018 ähnlich wie 2017 ein Investitionshaushalt ist. Große Projekte werden realisiert.

Die günstigen Zinsen rechtfertigen es, dass wir – wie Herr Scharf bereits dargestellt hat – mehr Schulden aufnehmen und unsere Rücklagen möglichst schonen, um für die Zukunft ein gutes Polster zu haben.

·        2018 kommt es zu den dringend erforderlichen Baumaßnahmen, weitere Sanierungen der Kindertagesstätten, der Grundschule an der Ammer und Rathausumbau. Das sind alles Investitionen, die der Bürger nicht direkt sieht, aber die uns im Haushalt stark belasten.

·        Anders ist es beim Neubau Busbahnhof und beim Abschluss der Innenstadtsanierung.

·        Was uns besonders freut, ist das auch das lange geplante Projekt Sanierung des Museums – ein Gebäude im Herzen von Weilheim – nunmehr in die Realisierungsphase kommt. Unsere Kulturreferentin Ragnhild Thieler kämpft für dieses Projekt seit Jahren.

·        Dank der Projektgruppe Sporthalle, initiiert von unserem Sportreferenten Tillman Wahlefeld, wurden Erfolg versprechende Lösungen für eine neue Dreifachturnhalle erarbeitet.

·        Das vorliegende Parkraumkonzept wird mit einem neuen Parkhaus in der Krumpperstraße erfolgreich umgesetzt. Dabei konnte für die Feuerwehr und das Bayerische Rote Kreuz der Standort langfristig gesichert werden. An den anderen aufgezeigten Brennpunkten im Parkraumkonzept sind derzeit Planungen im Gange.

·        Ein Fahrradwege-Gesamtkonzept, beantragt von unserem Verkehrsreferenten Dr. Claus Reindl, soll 2018 erstellt werden. Im Finanzplan sind bereits erhebliche Mittel für Fahrrad Baumaßnahmen ab 2019 berücksichtigt, damit Weilheim als fahrradfreundliche Stadt weiter vorankommt.

·        Ein Sorgenkind ist derzeit weiterhin noch der Hochwasserschutz am Angerbach. In den nächsten zehn Jahren sind noch erhebliche Investitionen notwendig.

·        Auch die Sanierung der städtischen Gebäude ist noch nicht komplett zu Ende. Wir haben noch unser Theater und auch beim Hallenbad sind wir bei den Kosten anteilig dabei.

·        Die gesamte verkehrliche Infrastruktur in Weilheim wird noch ein Hauptthema für die nächsten Jahre.

Weilheim wächst

Der vorliegende Haushalt versucht diesem Umstand Rechnung zu tragen. Wir sind weiterhin in der Lage alle freiwilligen Leistungen ohne Abstriche zu gewährleisten. Wir können mit dem vorliegenden Haushalt 2018 mit Zuversicht in die Zukunft schauen.

Ich habe in meinen letzten 15 Jahren Haushaltsberatungen aber auch erheblich schlechtere Jahre kennengelernt. Diese Jahre sollten wir immer im Auge behalten und nicht übermütig werden. In diesem Sinne bedanke ich mich natürlich wie jedes Jahr bei Herrn Schlosser und bei Herrn Scharf unserem Haushalt Experten mit ihrer Mannschaft, den Kolleginnen und Kollegen vom Hauptausschuss für die gute Zusammenarbeit. Ich möchte mich aber insbesondere bei allen Mitarbeitern im Rathaus und im Bürgerheim bedanken. Denn sie sind in der Stadt die Stütze, die alle Aufgaben bewältigen müssen, wenn es auch in Zukunft heißt:

Weilheim wächst