Antrittsrede von Brigitte Holeczek beim Neujahrsempfang

Antrittsrede von Brigitte Holeczek beim Neujahrsempfang

Auf den Tag genau vor einem Jahr habe ich beim letzten Neujahrsempfang dort hinten die Organisation und die Verantwortung für das Büffet gehabt. Ich bin damals von einer Bekannten angesprochen worden, ob bei den Bürgern für Weilheim Gleichberechtigung so aussieht, dass sich die Frauen im Hintergrund um das leibliche Wohl kümmern, während die Männer im Vordergrund Politik machen? Die Antwort lautet ganz klar: Nein. Wie Sie sehen stehe ich hier als die Fraktionsvorsitzende, und umgekehrt arbeiten bei uns auch die Männer in der Küche. Norbert Vidal z. B. wischt schon mal nach einem NJE von sich aus den Küchenboden.

Diese Teamfähigkeit zeichnet nicht nur die Aktiven des Vereins, sondern auch unsere Fraktion aus, da ein persönlicher politischer Aufstieg ausschließlich auf die kommunale Ebene begrenzt ist. Unser Fokus liegt darauf, offen und sachorientiert an Themen heranzugehen, über alle Aspekte zu diskutieren und mutig Entwicklungsprozesse anzustoßen. Die absolute Bereitschaft, sich sorgfältig mit allen Argumenten zu befassen und sachpolitisch die Für und Wider abzuwägen, ist in meinen Augen dabei unerlässlich.

Uns ist dabei selbstverständlich auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Dieser Dialog findet oft in persönlichen Gesprächen statt, ohne dass es öffentlich wahrgenommen wird. Ehrlich gemeinte Diskussionen und konstruktive Auseinandersetzungen mit einem Thema sind bei uns immer willkommen.

Meine Fraktionskolleginnen und Kollegen machen sich sehr viele Gedanken, wie sich Weilheim entwickeln soll. Häufig sind Entscheidungen dazu nicht eindeutig und nur sehr knapp zu fällen. Oft genug ist es wirklich ein Ringen um eine Entscheidung, aber immer ohne Fraktionszwang. Auf Basis dieses unabhängigen Prozesses kann aber jeder einzelne von uns das Ergebnis selbstbewusst vertreten.

Sachlich und besonnen gehen wir deshalb auch das Thema an, das in Weilheim gerade in aller Munde ist: Die Verkehrsentlastung für Weilheim.

Warum äußerten sich die BfW bislang nicht? – Weil es nicht unserem Grundsatz entspricht.

Eine unabhängige und umfassende Erörterung kann erst dann stattfinden, wenn alle neuen Planungen, Gutachten, Analysen und Aspekte zu dieser Thematik vorliegen. Die rechtlichen, technischen und umweltrelevanten Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren geändert. Damit sind alte Planungen und Varianten-Präferenzen hinfällig. Erst wenn alle aktuellen Fakten und Zahlen final vorliegen, ist für uns die Zeit gekommen in eine Diskussion einzutreten.

Vereinfachung, wie z. B. das Schönreden der Verkehrsproblematik, mag vielleicht dem Zeitgeist entsprechen, es entspricht aber definitiv nicht der Arbeitsweise der Fraktion der Bürger für Weilheim. Die Annahme, ja Hoffnung, dass z. B. neue Technologien und ein verändertes Mobilitätsverhalten die Dinge schon richten werden, bedeutet für mich alles andere als einen verantwortungsvollen Umgang mit der Thematik. Hoffnung ist auf der Sachebene ein fragwürdiges Prinzip. Deshalb ist es auch grundlegend notwendig, dass alle machbaren Trassenvarianten untersucht werden. Nur so wird das ganze Verfahren juristisch nicht angreifbar. Denn jede Variante  ob ober- oder unterirdisch wird Gegner auf den Plan rufen.

Es gibt so viele Faktoren, die von Fachbehörden und Gutachtern gerade untersucht werden. Am Beginn steht dabei das Verkehrsgutachten. Dessen klare Aussage ist, dass wir schon jetzt ein Verkehrsproblem haben, das sich zukünftig noch verschärfen wird.

Der Natur- und Umweltschutz, auf den sich die meisten Proteste stützen, ist natürlich auch für die BfW ein wichtiger Punkt. Selbstverständlich nehmen wir die Ängste und Befürchtungen diesbezüglich in der Bevölkerung ernst. Aber wie immer ist Aufklärung das wichtigste Handeln um Ängste aufzuarbeiten. Unbegründete Ängste kann man so entkräften, begründete können in der Planung durch Gegenmaßnahmen berücksichtigt werden. Das Ergebnis einer Umweltverträglichkeitsprüfung liegt noch nicht vor.

Charles Dickens formulierte im 19. Jh. sehr treffend: „Ich brauche Informationen, eine Meinung bilde ich mir selbst.“ Information steht auch meines Erachtens bei der Meinungsfindung an erster Stelle, wenn man weder gesinnungstheoretisch noch parteipolitisch beeinflusst zu einem Ergebnis kommen will.

An dieser Stelle möchte ich an Sie gerne eine Frage stellen: Wer von Ihnen, außer den Stadträten, hat das Verkehrsgutachten von Prof. Kurzak gelesen?

Ich hätte auch gerne noch Antworten auf weitere Fragen. Haben sie sich schon Gedanken gemacht, was Stausituationen für Rettungsdienste oder Handwerker bedeuten? Was passiert mit dem Verkehrsfluss, wenn an einer neuralgischen Stelle im Straßensystem eine Baustelle oder Sperrung ist?  Wohin verlagern sich Verkehrsströme bei Stau? Welche Auswirkungen auf die Wirtschaft hat eine mangelnde Infrastruktur? Wer Partikularinteressen verfolgt, wird sich diese Fragen nicht stellen.

Immer wieder beklagen sich Weilheimer, dass zu wenig für die Radfahrer getan wird. In meinen Augen trifft das nicht zu, denn ich bin selbst begeisterte und fast ausnahmslose Stadtradlerin. Ist es denn nicht eher so, dass heute räumlich keine Möglichkeit besteht, den Radlern auf den innerstädtischen Staatsstraßen Platz zu bieten. Bei einer Rückstufung dieser Straßen wäre eine Neugestaltung zu Gunsten der Radfahrer zum ersten Mal möglich.

Das Thema wird uns auf jeden Fall noch eine geraume Zeit beschäftigen. Um einen Anfang zu machen, haben sich Vereinsvorstand und Fraktion dazu entschlossen, die bislang bekannten Sachlagen und Ergebnisse der Fachbehörden zum Thema Entlastungsstraße in unserer Broschüre „BfW informieren“ zusammenzutragen.

Zunächst zeigen wir die Varianten auf und fassen das Verkehrsgutachten anschaulich  zusammen. Wir thematisieren den Sinn einer Verkehrsentlastung und welche positiven Auswirkungen und Chancen uns diese bringen könnte. Weitere Informationen für die Bürger müssen zu gegebener Zeit von der Stadt und dem Staatlichen Bauamt folgen.

Die Fraktion der Bürger für Weilheim will eine deutliche Verkehrsentlastung für Weilheim. Wir fordern eine gründliche, nachvollziehbare und  transparente Planung und wir wollen die Bürgerbeteiligung. Unverständlicherweise haben die Stadträte aller anderen Fraktionen unseren Antrag dafür abgelehnt. 

Wir setzen uns dafür ein, dass nach einer umfassenden Information und einer fairen und vor allem ergebnisoffenen Diskussion eine tragfähige Lösung für ganz Weilheim zustande kommt.

Man kann schnell gegen etwas sein.

Ich hoffe aber sehr, dass sie sich, sehr geehrte Damen und Herren, ganz nach Charles Dickens mit den kommenden und umfassenden Informationen von offiziellen Stellen selbst vertraut machen. Lassen Sie sich auf eine ergebnisoffene Diskussion ein. Lassen sie sich nicht durch die Meinung anderer beirren.

Ich bin in den letzten Tagen öfter gefragt worden, welche politischen Ziele ich habe, welche Projekte ich anpacken möchte. Die Verkehrsproblematik ist sicher ein Thema, ein weiteres, entscheidendes ist für mich aber auch der Umgang mit Wachstum in Weilheim. Das stetige Wachstum und seine Folgen beunruhigen uns. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es kein grenzenloses Wachstum geben kann. Aber es muss auch jedem klar sein, dass der Wohlstand, den ein großer Teil unserer Gesellschaft genießt, gerade eben auf Wachstum beruht.

Das sehe ich als Herausforderung an für mich, für meine Fraktion und vor allem auch für die Bevölkerung Weilheims. Wie geht man mit den daraus resultierenden Veränderungen um? Und was bedeutet maßvolles Wachstum überhaupt? Sind die Bürger auch bereit die Konsequenzen zu tragen, die mit einer bewussten Dämpfung des Wachstums einhergehen? Diese Auseinandersetzung ist grundlegend für viele Entscheidungen und muss deshalb gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern angegangen werden. Ich bin gespannt auf Ihre Sichtweise. Für mich und die Bürger für Weilheim ist es eine Herausforderung, die wir aber gerne annehmen.

Ich bin damals von einer Bekannten angesprochen worden, ob bei den Bürgern für Weilheim Gleichberechtigung so aussieht, dass sich die Frauen im Hintergrund um das leibliche Wohl kümmern, während die Männer im Vordergrund Politik machen?

Die Antwort lautet ganz klar: Nein. Wie Sie sehen stehe ich hier als die Fraktionsvorsitzende, und umgekehrt arbeiten bei uns auch die Männer in der Küche. Norbert Vidal z. B. wischt schon mal nach einem NJE von sich aus den Küchenboden.

Diese Teamfähigkeit zeichnet nicht nur die Aktiven des Vereins, sondern auch unsere Fraktion aus, da ein persönlicher politischer Aufstieg ausschließlich auf die kommunale Ebene begrenzt ist. Unser Fokus liegt darauf, offen und sachorientiert an Themen heranzugehen, über alle Aspekte zu diskutieren und mutig Entwicklungsprozesse anzustoßen. Die absolute Bereitschaft, sich sorgfältig mit allen Argumenten zu befassen und sachpolitisch die Für und Wider abzuwägen, ist in meinen Augen dabei unerlässlich.

Uns ist dabei selbstverständlich auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Dieser Dialog findet oft in persönlichen Gesprächen statt, ohne dass es öffentlich wahrgenommen wird.

Ehrlich gemeinte Diskussionen und konstruktive Auseinandersetzungen mit einem Thema sind bei uns immer willkommen.

Meine Fraktionskolleginnen und Kollegen machen sich sehr viele Gedanken, wie sich Weilheim entwickeln soll. Häufig sind Entscheidungen dazu nicht eindeutig und nur sehr knapp zu fällen. Oft genug ist es wirklich ein Ringen um eine Entscheidung, aber immer ohne Fraktionszwang. Auf Basis dieses unabhängigen Prozesses kann aber jeder einzelne von uns das Ergebnis selbstbewusst vertreten.

Sachlich und besonnen gehen wir deshalb auch das Thema an, das in Weilheim gerade in aller Munde ist: Die Verkehrsentlastung für Weilheim.

Warum äußerten sich die BfW bislang nicht? – Weil es nicht unserem Grundsatz entspricht.

Eine unabhängige und umfassende Erörterung kann erst dann stattfinden, wenn alle neuen Planungen, Gutachten, Analysen und Aspekte zu dieser Thematik vorliegen.

Die rechtlichen, technischen und umweltrelevanten Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren geändert. Damit sind alte Planungen und Varianten-Präferenzen hinfällig. Erst wenn alle aktuellen Fakten und Zahlen final vorliegen, ist für uns die Zeit gekommen in eine Diskussion einzutreten.

Vereinfachung, wie z. B. das Schönreden der Verkehrsproblematik, mag vielleicht dem Zeitgeist entsprechen, es entspricht aber definitiv nicht der Arbeitsweise der Fraktion der Bürger für Weilheim.

Die Annahme, ja Hoffnung, dass z. B. neue Technologien und ein verändertes Mobilitätsverhalten die Dinge schon richten werden, bedeutet für mich alles andere als einen verantwortungsvollen Umgang mit der Thematik.

Hoffnung ist auf der Sachebene ein fragwürdiges Prinzip.

Deshalb ist es auch grundlegend notwendig, dass alle machbaren Trassenvarianten untersucht werden. Nur so wird das ganze Verfahren juristisch nicht angreifbar. Denn jede Variante  ob ober- oder unterirdisch wird Gegner auf den Plan rufen.

Es gibt so viele Faktoren, die von Fachbehörden und Gutachtern  gerade untersucht werden. Am Beginn steht dabei das Verkehrsgutachten. Dessen klare Aussage ist, dass wir schon jetzt ein Verkehrsproblem haben, das sich zukünftig noch verschärfen wird.

Der Natur- und Umweltschutz, auf den sich die meisten Proteste stützen, ist natürlich auch für die BfW ein wichtiger Punkt.

Selbstverständlich nehmen wir die Ängste und Befürchtungen diesbezüglich in der Bevölkerung ernst. Aber wie immer ist Aufklärung das wichtigste Handeln um Ängste aufzuarbeiten. Unbegründete Ängste kann man so entkräften, begründete können in der Planung durch Gegenmaßnahmen berücksichtigt werden. Das Ergebnis einer Umweltverträglichkeitsprüfung liegt noch nicht vor.

Charles Dickens formulierte im 19. Jh. sehr treffend: „Ich brauche Informationen, eine Meinung bilde ich mir selbst.“

Information steht auch meines Erachtens bei der Meinungsfindung an erster Stelle, wenn man weder gesinnungstheoretisch noch parteipolitisch beeinflusst zu einem Ergebnis kommen will.

An dieser Stelle möchte ich an Sie gerne eine Frage stellen: Wer von Ihnen, außer den Stadträten, hat das Verkehrsgutachten von Prof. Kurzak gelesen?

Ich hätte auch gerne noch Antworten auf weitere Fragen.

Haben sie sich schon Gedanken gemacht, was Stausituationen für Rettungsdienste oder Handwerker bedeuten? Was passiert mit dem Verkehrsfluss, wenn an einer neuralgischen Stelle im Straßensystem eine Baustelle oder Sperrung ist?  Wohin verlagern sich Verkehrsströme bei Stau? Welche Auswirkungen auf die Wirtschaft hat eine mangelnde Infrastruktur? Wer Partikularinteressen verfolgt, wird sich diese Fragen nicht stellen.

Immer wieder beklagen sich Weilheimer, dass zu wenig für die Radfahrer getan wird. In meinen Augen trifft das nicht zu, denn ich bin selbst begeisterte und fast ausnahmslose Stadtradlerin. Ist es denn nicht eher so, dass heute räumlich keine Möglichkeit besteht, den Radlern auf den innerstädtischen Staatsstraßen Platz zu bieten. Bei einer Rückstufung dieser Straßen wäre eine Neugestaltung zu Gunsten der Radfahrer zum ersten Mal möglich.

Das Thema wird uns auf jeden Fall noch eine geraume Zeit beschäftigen. Um einen Anfang zu machen, haben sich Vereinsvorstand und Fraktion dazu entschlossen, die bislang bekannten Sachlagen und Ergebnisse der Fachbehörden zum Thema Entlastungsstraße in unserer Broschüre „BfW informieren“ zusammenzutragen.

Zunächst zeigen wir die Varianten auf und fassen das Verkehrsgutachten anschaulich  zusammen. Wir thematisieren den Sinn einer Verkehrsentlastung und welche positiven Auswirkungen und Chancen uns diese bringen könnte.

Weitere Informationen für die Bürger müssen zu gegebener Zeit von der Stadt und dem Staatlichen Bauamt folgen.

Die Fraktion der Bürger für Weilheim will eine deutliche Verkehrsentlastung für Weilheim. Wir fordern eine gründliche, nachvollziehbare und  transparente Planung und wir wollen die Bürgerbeteiligung. Unverständlicherweise haben die Stadträte aller anderen Fraktionen unseren Antrag dafür abgelehnt. 

Wir setzen uns dafür ein, dass nach einer umfassenden Information und einer fairen und vor allem ergebnisoffenen Diskussion eine tragfähige Lösung für ganz Weilheim zustande kommt.

Man kann schnell gegen etwas sein.

Ich hoffe aber sehr, dass sie sich, sehr geehrte Damen und Herren, ganz nach Charles Dickens mit den kommenden und umfassenden Informationen von offiziellen Stellen selbst vertraut machen. Lassen Sie sich auf eine ergebnisoffene Diskussion ein. Lassen sie sich nicht durch die Meinung anderer beirren.

Ich bin in den letzten Tagen öfter gefragt worden, welche politischen Ziele ich habe, welche Projekte ich anpacken möchte. Die Verkehrsproblematik ist sicher ein Thema, ein weiteres, entscheidendes ist für mich aber auch der Umgang mit Wachstum in Weilheim.

Das stetige Wachstum und seine Folgen beunruhigen uns. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es kein grenzenloses Wachstum geben kann.

Aber es muss auch jedem klar sein, dass der Wohlstand, den ein großer Teil unserer Gesellschaft genießt, gerade eben auf Wachstum beruht.

Das sehe ich als Herausforderung an für mich, für meine Fraktion und vor allem auch für die Bevölkerung Weilheims. Wie geht man mit den daraus resultierenden Veränderungen um? Und was bedeutet maßvolles Wachstum überhaupt? Sind die Bürger auch bereit die Konsequenzen zu tragen, die mit einer bewussten Dämpfung des Wachstums einhergehen? Diese Auseinandersetzung ist grundlegend für viele Entscheidungen und muss deshalb gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern angegangen werden. Ich bin gespannt auf Ihre Sichtweise.

Für mich und die Bürger für Weilheim ist es eine Herausforderung, die wir aber gerne annehmen.

Fraktionsvorsitzende

Brigitte Holeczek

Für die Interessen von Familien, Jugendlichen, Senioren und besonders von Menschen mit Behinderung werde ich mich einsetzen. mehr
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