in der Stadtratssitzung am 10. Dezember 2020
Liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen,
verehrte Ehrengäste, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Stadtratssitzung im Dezember nutze ich gerne, um die städtischen Ereignisse des zu Ende gehenden Jahres nochmals in Erinnerung zu rufen.
Es ist jedes Jahr erstaunlich wieviel sich tut – dieses Jahr jedoch standen wir alle vor besonderen und teilweise noch nie da gewesenen Ereignissen. So gab es zwei herausragende Gegebenheiten
- die Kommunalwahl und
- das Virus Covid 19
Insbesondere Letzteres hat alle anderen Begebenheiten des Jahres überschattet – sie schienen gelegentlich nahezu unwichtig bis nicht vorhanden.
Daher möchte ich in diesem Jahresrückblick besonders die anderen Themen ins Licht stellen und Corona etwas in den Schatten. Es ist erstaunlich, wie viel sich doch getan hat in unserer Stadt – trotz Lockdown und Lockdown light.
Das Frühjahr war geprägt durch die Kommunalwahl. Mit ihren Stimmen haben die Wählerinnen und Wähler über die neue Zusammensetzung des Stadtrates entschieden. Es freut mich, dass ich von den Weilheimerinnen und Weilheimern für eine vierte Amtsperiode als Bürgermeister gewählt wurde. Das Wahlergebnis darf ich als Bestätigung meiner Arbeit in dieser Stadt und für die Bürgerinnen und Bürger werten. Für das Vertrauen möchte ich mich nochmals herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken.
Der Stadtrat wählte in seiner konstituierenden Sitzung am 7. Mai Frau Angelika Flock zur Zweiten Bürgermeisterin und Herrn Alfred Honisch zum Dritten Bürgermeister. Der Stadtrat ist bunter geworden. Wir haben neben den in unserer Stadt etablierten Parteien und Wählervereinigungen neue hinzubekommen. Zwei Sitze sind mit Vertretern der ÖDP, ein Sitz mit einem Vertreter der Wählervereinigung „Weilheim Miteinander“ und ein Sitz von einem Vertreter der AfD besetzt.
Die Interessen und Ansichten der einzelnen Mitglieder des Stadtrates liegen entsprechend ihrer Zugehörigkeit zu Parteien/Wählervereinigungen teilweise weit auseinander. So sind die Diskussionen angeregt, teilweise gar kontrovers und somit sehr interessant, aber auch langwieriger.
Die Stadt selbst entwickelt sich stetig weiter, was sich an den statistischen Zahlen gut ablesen lässt:
Das Oberzentrum Weilheim ist für die Bildung und die Wirtschaft als Standort attraktiv. Da es sich hier gut leben lässt, hat die Stadt stetigen Zuwachs. Zum Stichtag 1. Dezember hatten wir genau 23.393 Einwohner.
Mehr Einwohner sind nicht gleichbedeutend mit höheren Einnahmen im Stadtsäckel. Die städtischen Finanzen haben uns 2020 leider schon einiges an Kopfzerbrechen bereitet. Zunächst konnte der Haushalt wegen den Planungen zum Hochwasserschutz Angerbach und den damit zusammenhängenden enormen Ausgaben erst im April 2020 beschlossen werden.
Jetzt muss der Haushalt, der bereits auf Kante genäht ist, auch noch die Corona-Pandemie mit den wegbrechenden Einnahmen verkraften. Aktuell geht es immerhin um fast 2,5 Mio. €. Wir stehen derzeit mit dem Rücken zur Wand und hoffen, dass die staatlich zugesagten Unterstützungen einen annähernden Ausgleich bringen werden. Aber das Corona-Jahr 2020 wird sicherlich finanztechnische Spuren hinterlassen. Und ich befürchte, dass der eigentliche Corona-Haushalt erst 2021 kommen wird.
Wegen der vielen Unsicherheiten im Zahlenwerk werden wir den Haushalt 2021 frühestens im Februar nächsten Jahres behandeln. Aber was wir uns leisten können wird weit davon entfernt sein, was wir uns eigentlich leisten wollen.
Dass es trotzdem weiter geht und wir das Beste daraus machen, zeigen die nachfolgenden Beispiele.
Der neue zentrale Busbahnhof wurde am 6. August eingeweiht und in Betrieb genommen. Lange ersehnter und wichtiger Bestandteil ist die neue WC-Anlage mit zwei modernen WC-Kabinen und einer voll ausgestatteten Behinderten-Toilette.
Die Generalsanierung der Grundschule an der Ammer ist nach drei Jahren seit November weitestgehend abgeschlossen.
Mehr Einwohner führen auch zu mehr Kindern. Die offene Ganztagsbetreuung der Grundschule „Am Hardt“ ist ein toller Erfolg. Allerdings kommen damit die Räumlichkeiten an ihre Kapazitätsgrenze. Ein eingeschaltetes Planungsbüro untersuchte den künftigen Bedarf an Räumen für Schule und nachschulische Betreuung.
In verschiedenen Workshops mit Schülern, Lehrern, dem OGTS-Team des Mütterzentrums, Stadtratsmitgliedern und der Verwaltung wurde ein Konzept erstellt, das im September dem Bauausschuss vorgestellt wurde. Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen zur Erweiterung der Schule steht – auch wegen der angesprochenen Haushaltslage – noch aus.
Corona hat uns deutlich gezeigt, wie wichtig heute moderne Kommunikationswege und Ausrüstungsgegenstände sind. Um unsere Schulen entsprechend auszurüsten und soziale Unterschiede zu egalisieren hat die Stadt für ihre Grundschulen und die Mittelschule Gelder aus dem „Digitalbudget Digitale Klassenzimmer“ sowie dem „Sonderbudget Leihgeräte“ beantragt und abgerufen.
In direkter Nachbarschaft der Grundschule am Hardt entsteht derzeit der erste Bauabschnitt einer neuen KITA auf den Sonnenäckern. Bislang laufen die Rohbauarbeiten störungsfrei und wenn alles klappt wird das Gebäude bis zum Jahreswechsel „dicht“ sein. Die Einrichtung mit zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen soll in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres in Betrieb gehen. Träger dieser Einrichtung ist die „FortSchritt gGmbH“.
Mitte März eröffnete die neue KiTa „Die Weltentdecker“ in Trägerschaft des BRK-Starnberg am Volksfestplatz. Bis zu 74 dringend benötigte Kita-Plätze konnten so in einem modernen und kinderfreundlichen Gebäude samt Außenanlage geschaffen und vergeben werden.
Um dem Bedarf (Warteliste) an weiteren Plätzen im Krippen- und Kindergartenbereich sowie in der Schulkinderbetreuung gerecht zu werden, startete die Stadt kurzfristig verschiedene Maßnahmen.
In der Pöltnerstraße 25 entstanden in wenigen Monaten zwei Großtagespflegeeinrichtungen mit je 10 Plätzen, die von A:KitZ! in Kooperation mit der Stadt Weilheim betrieben werden.
Der „Wichteltreff“ in der Paradeisstraße mit seiner Krippengruppe wird um eine Kindergartengruppe mit bis zu 25 Plätzen erweitert. Das Mütterzentrum als Träger kann somit künftig Plätze im Alter von 1 Jahr bis zum Schuleintritt anbieten. Schon seit September ist eine Übergangsgruppe mit 10 Plätzen im Betrieb. Die Stadt Weilheim ist auch hier als verlässlicher Kooperationspartner organisatorisch und finanziell beteiligt.
Hoffnung gibt es für die lange ersehnte und dringend notwendige Sanierung und Umgestaltung des Stadtmuseums. Aus einem 2019 ausgelobten Architektenwettbewerb entstand ein vielversprechender Entwurf für die denkmalgerechte Sanierung des geschichtsträchtigen Gebäudes.
Gepaart mit einem modernen Konzept könnte hier ein echtes Schmuckkästchen im Zentrum der Altstadt entstehen. Wann und in welchem Umfang mit der Sanierung begonnen werden kann, hängt mitunter vom städtischen Haushalt der kommenden Jahre ab.
Der Lieblingsplatz vieler Weilheimer, der Dietlhofer See, erfuhr bereits im Frühjahr eine Verjüngungskur. Neue Stege laden an warmen und heißen Sommertagen zu einem Bad im See ein.
Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes war der Weg für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das derzeit größte innerstädtische Entwicklungsgebiet „Nördlich der Geistbühelstraße/ Sanierungsgebiet St. Pölten“ geebnet.
Zusätzlich zum dringend benötigten Wohnraum müssen drängende Fragestellungen wie die Anbindung an die Altstadt, ein Bürgerpark, eine KiTa und die Verkehrssituation ebenso beantwortet werden wie die Themengebiete Überalterung, Klimawandel und automobiler Verkehr. Die Stadt sieht hier die Möglichkeit, „Neues zu wagen“ und mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein zukunftsweisendes, nachhaltiges Quartier zu schaffen.
Mit der Erstellung eines Radverkehrskonzepts für Weilheim wurde im Frühjahr 2020 das Büro Gevas Humberg & Partner beauftragt. Die Auftaktveranstaltung fand im Sommer statt.
Die anschließend tätigen Arbeitskreise kamen zu dem Ergebnis, dass Weilheim bereits flächig Rahmenbedingungen für den Radverkehr gelegt hat, es allerdings noch an einer stringenten Durchgängigkeit der Fahrradrouten fehlt. Mit einem Mix aus Maßnahmen könnte das gute Angebot für Radfahrende noch sicherer, komfortabler und damit attraktiver gemacht werden. Der Abschluss des Konzeptes und die Vorstellung in der Öffentlichkeit ist im Frühjahr 2021 zu erwarten.
Die drei öffentlichen Spielplätze in den neuen Baugebieten „Am Prälatenweg II“, „Am Gögerl“ und „Am Hardtfeld II“ werden seit Mitte August nach Herzenslust bespielt.
In den Ortsteilen Marnbach und Deutenhausen ensteht unter Mitwirkung einer Bürgergruppe der Spiel-Erlebnisweg Marnbach-Deutenhausen. Finanziert wird das Projekt durch die Stadt, durch Fördermittel der EU sowie durch Spenden. Im nächsten Jahr sollen die Arbeiten an den verschiedenen Standorten beginnen.
Im Frühjahr 2020 konnte die „Freie Waldorfschule Weilheim e.V.“, ihren Eingabeplan für ein Schulzentrum bei der Stadt einreichen. Das Verfahren für den entsprechenden Bebauungsplan ist eingeleitet. Die Planung lag bis Ende November öffentlich aus. Wir haben das Vorhaben heute abgewogen und beschlossen.
Die derzeit wohl größte Baustelle in Weilheim – das Berufsschulzentrum am Narbonner Ring – schreitet voran. Nach Angaben des Landratsamtes haben sich kleine Verzögerungen im Bauablauf ergeben. Im Grunde liegt man jedoch im Zeitplan.
Im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen am Flussbett der Ammer bietet das Wasserwirtschaftsamt der Weilheimer Bevölkerung zwei Sitzstufenanlagen an der Westseite der Ammer an. Die Stadt übernimmt den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht und hofft, dass die Bürgerinnen und Bürger Freude an den neuen Plätzen an der Ammer haben und diese mit dem gebührenden Respekt gegenüber der Umwelt und Nachbarschaft nutzen.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch ein paar Worte zu unserem Stadtwald sagen. Die Stadt Weilheim ist Eigentümerin einer Waldfläche von über 500 ha, also über 700 Fußballfelder. Die wollen bewirtschaftet und gepflegt werden. Bisher hatte die Stadt, wie die meisten anderen Kommunen mit Waldbesitz auch, einen Vertrag mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hierfür. Der Staat hat uns diese Aufgabe abgenommen und wurde dafür von uns bezahlt. Nun zieht sich der Staat aus dieser Tätigkeit zurück und Kommunen mit einem Waldbesitz ab 200 ha müssen die Bewirtschaftung künftig selbst übernehmen.
Die Stadt musste deshalb handeln und hat diese Aufgabe zum 1. Juli 2020 übernommen. Erfreulicherweise konnten wir dafür den bereits beim Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für den Stadtwald zuständigen Stadtförster gewinnen. Keiner kennt den Stadtwald besser als er und damit ist die hohe Qualität der Bewirtschaftung weiterhin gewährleistet.
In seiner neuen Geschäftsordnung der Wahlperiode 2020/2026 hat der Stadtrat einen vorberatend fungierenden Klimaausschuss etabliert. Seitdem wurden in sechs Sitzungen verschiedene Themen zum Klima behandelt, z. B. die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Weilheim. Das Einstellungsverfahren für eine/n Klimaschutzmanager/in läuft.
Schon vor Einrichtung eines Klima-Ausschusses haben wir uns für ein ausgelobtes Projekt zur Klimawandelanpassung „KARE“ beworben. Wir sind stolz, zusammen mit Garmisch-Partenkirchen als Pilotkommune für Untersuchungen von Starkregenereignissen ausgewählt worden zu sein. In diesem Projekt werden Gefahren aus Starkregenereignissen und daraus folgenden lokalen Überschwemmungen begutachtet und Lösungsansätze untersucht.
Die Arbeitskreise der Weilheimer Agenda waren auch in diesem schwierigen Jahr sehr aktiv und liefern der Stadtverwaltung stets gute Ideen und Anträge. In der seit letztem Jahr über die Stadt finanzierten eigenen Homepage (www.weilheimeragenda21.de) präsentieren sich die Arbeitskreise den interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
Durch die in diesem Jahr oftmals verfügten Kontaktbeschränkungen konnten einige der seitens der Steuerungsgruppe „Fairtrade Stadt Weilheim“ geplanten Aktionen leider nicht stattfinden. Zur fairen Woche im September wurde mit einem Stand am Marienplatz über den fairen Handel und die Arbeit der Steuerungsgruppe informiert. Die jüngste faire Aktion „Sweet Revolution“ lief am 6. Dezember aus.
Im Rahmen des Gesamtparkraumkonzeptes für die Stadt Weilheim wurden von den Stadtwerken Parkhausstandorte geplant. Das Erste, „Am Öferl“, wurde zum 1. September 2020 eröffnet, das Zweite, „Krumpperstraße“, befindet sich noch im Bebauungsplanverfahren. In diesem sind auch LKW-Garagen für Fahrzeuge des Roten Kreuzes und der Feuerwehr vorgesehen.
Die Stadt Weilheim profitiert vom Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Am 19. November 2019 erfolgte die förmliche Inbetriebnahme des Stadtwerke Glasfasernetzes. Seither wird das Netz verdichtet. Für das Landesförderprogramm „Gigabitrichtlinie“ sind wir gemeldet.
In der Paradeisstraße wurde im Februar eine Erdgastankstelle errichtet, da diejenige der Regionalverkehr Oberbayern zum 29. Februar 2020 geschlossen wurde.
Auch die Straßenbeleuchtung wurde den Stadtwerken als Aufgabe übertragen. Die vollständige Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wurde im Oktober 2020 abgeschlossen.
Die verkehrstechnische Erschließung unseres interkommunalen Gewerbegebiet Achalaich ist fertig. Die meisten Grundstücke sind bereits an Betriebe aus Weilheim und Umgebung vergeben. Bei einem stimmigen Branchenmix entstehen mehr als 600 Arbeitsplätze. Die zukünftig zu erwartenden Steuereinnahmen werden der Stadt Weilheim sehr gut tun.
Nach einer umfangreichen Bürgerbeteiligung zum Thema Entlastungsstraße durch das Staatliche Bauamt Weilheim im Jahr 2019, führte die Stadt Weilheim im Februar dieses Jahres die lang angekündigte Bürgerbefragung zu den Untersuchungsvarianten für eine Entlastungsstraße Weilheim durch. Diese wurde allerdings aufgrund einer fehlerhaften Kartendarstellung im der Befragung beigefügten Infomaterial durch Stadtratsbeschluss annulliert und für unwirksam erklärt. Das abschließende Meinungsbild der Stadt Weilheim konnte somit nicht ermittelt werden.
Die Stadt Weilheim plant jedoch nach wie vor die Durchführung einer zweiten Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße Weilheim. Mittlerweile ist die Umweltverträglichkeitsstudie zu allen untersuchten Trassenvarianten abgeschlossen. Die Ergebnisse können auf der Homepage des Staatlichen Bauamts Weilheim eingesehen werden.
Von Baumaßnahmen und Meldungen aus der Wirtschaft nun zur Kultur. Das Jahr 2020 war auch für unsere kulturellen Einrichtungen wie Musikschule, Stadtbücherei und Stadttheater überschattet von dem durch die Corona-Pandemie verursachten Lockdown.
So war die Musikschule ab 16. März komplett geschlossen. Viele Lehrkräfte haben sich als „schnelle Eingreif-Truppe“ zu anderen Tätigkeiten wie zum Beispiel der Einlasskontrolle im Städtischen Bürgerheim bereit erklärt. Für die Zeit der kompletten Schließung wurden die Musikschulgebühren erlassen. Währenddessen hat die Musikschule – in Abstimmung mit der Datenschutzbeauftragten – ein Video-Konferenzsystem eingerichtet, über das nach den Osterferien 76% aller Stunden „Online“ unterrichtet werden konnten.
Die Stadt und ihre Musikschule haben gezeigt, dass sie in einer solchen Ausnahmesituation für ihre über 900 Instrumental- und Vokal-Schüler da sind. Die Eltern haben dies honoriert und so blieb der befürchtete Einbruch bei den Anmeldezahlen aus.
Das Jahr 2019 beendete die Stadtbücherei mit Rekordzahlen in nahezu allen Nutzungsbereichen. Leider bremste das Covid-19-Virus diesen Höhenflug aus. Mitte März musste die Bücherei schließen – und auch jetzt ist unsere Stadtbücherei wieder geschlossen. Zum Glück gibt es schon seit längerer Zeit die „Onleihe“, über die E-Medien rund um die Uhr von zu Hause aus entliehen werden können.
Geschätzt über 300 kulturelle Veranstaltungen mussten dieses Jahr wegen der Corona-Krise abgesagt werden. Auch beliebte Feste wie das Volksfest, die Französische Woche oder das Oberstadtler-Fest konnten nicht stattfinden. So nutzten wir mit dem Freilicht-Projekt „Teatro Coronato“ die einzige Möglichkeit, die uns der Gesetzgeber zur Realisierung von Veranstaltungen ließ.
„Teatro Coronato“ wurde trotz der strengen Auflagen zu einem heiteren und entspannten Ereignis. Wir sind froh, diese Gelegenheit nicht versäumt zu haben.
Das Stadttheater wurde während der Schließzeiten für einen Neuanfang fit gemacht – z.B. durch den Einbau des barrierefreien Aufzugs und die durch Spenden ermöglichte Anschaffung hochwertiger Raumluftfiltergeräte.
Nun möchte ich dem Virus Covid-19, Sars-CoV-2, das die Welt seit fast einem Jahr in Atem hält, noch ein paar Worte widmen. Wir kennen es erst seit Anfang des Jahres – zunächst als neuartige Lungenerkrankung aus Wuhan (China).
Als Karnevalsbesucher und rückkehrende Winterurlauber Anfang März die Infektionszahlen in die Höhe schnellen ließen, wurde für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten ein Besuchsverbot für Schulen und Kitas verhängt. Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern wurden verboten, staatliche Theater, Opernhäuser und Konzertsäle geschlossen.Am 11. März rief die WHO aufgrund der steigenden Infektionszahlen und Todesfälle weltweit die Pandemie aus.
Am 16. März wurde bayernweit der Katastrophenfall ausgerufen, worauf die Stadt sämtliche städtischen Einrichtungen schloss. Zur Unterstützung der Bevölkerung wurde eine Hotline eingerichtet. Am 20. März verkündete Ministerpräsident Söder den ersten Lockdown mit weitreichenden Beschränkungen für das private und öffentliche Leben. Eine in der Nachkriegszeit noch nie dagewesene Einschränkung der persönlichen Freiheit.
Nachdem die Maßnahmen Erfolge zeigten, begannen Mitte April die ersten Lockerungen, die über den Sommer weiter ausgedehnt werden konnten.Geblieben sind das Gebot der Abstandhaltung und die Einführung weitergehender Maskenpflicht sowie ausgefeilter Hygiene-und Schutzkonzepte.
Die Befürchtungen einer zweiten Welle im Herbst/Winter sind zwischenzeitlich Realität geworden. Seit Anfang November befinden wir uns im sog. „Lockdown Light“ mit deutlichen Einschränkungen für das private und öffentliche Leben und viele Teile der Wirtschaft.
Aufgrund der nicht wesentlich zurückgehenden Infektionszahlen wurden die Einschränkungen erst gestern erneut verschärft und bleiben über Weihnachten bestehen. Lediglich die Kontaktbeschränkungen wurden vom 23. bis 26. Dezember gelockert.
Was im neuen Jahr folgt, ist derzeit noch nicht sicher – zu einem Leben, wie wir es noch vor einem Jahr kannten, werden wir jedoch sicher noch nicht zurückkehren.
Abschließend bitte ich auch in diesem Jahr dringend darum, auf das Abfeuern von Silvesterraketen und Böllern zu verzichten! Der Verzicht auf das Silvesterfeuerwerk soll zum Klimaschutz beitragen und unnötige Feinstaub- und Lärmbelastungen vermeiden.
Bereits jetzt bedanke ich mich herzlichst für Ihre Einsicht und Vernunft.
Soweit meine Rückschau mit Ausblick auf 2021!
Markus Loth
Erster Bürgermeister
