Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister Markus Loth,
sehr verehrte Frau 2.Bürgermeisterin Angelika Flock,
sehr geehrter Herr 3. Bürgermeister Alfred Honisch,
liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Preisträgerinnen und Preisträger, meine sehr geehrten Damen und Herren,
ein turbulentes Jahr geht für uns im Stadtrat und in unserer Stadt zu Ende und Sie, Herr Bürgermeister haben in Ihren Ausführungen die Fakten unserer Stadtratstätigkeit aufgezählt, mir bleibt die Aufgabe den Wert unserer Tätigkeit für die Allgemeinheit und unsere Verantwortung für den Mitmenschen in unserer Stadt herauszustellen.
Wir sollten im Stadtrat immer wieder klarstellen, dass wir mit unseren Beschlüssen und durch unser Handeln hohe Verantwortung für den Bestand und die Weiterentwicklung unserer Stadt tragen.
Zu leicht vergessen wir in der täglichen Arbeit, welche Auswirkungen unsere Entscheidungen für die Gegenwart, in besonderem Maße aber auch auf weitere Sicht für die nachfolgenden Generationen haben. Wenn wir in die Zukunft schauen, dürfen wir aber auch das Vergangene nicht vernachlässigen, vielmehr sollten wir die Folgen daraus für unser verantwortliches Handeln ableiten. Grundsätzlich ist festzustellen, dass sich die Wahrnehmung von Politik in den vergangenen Jahren spürbar verändert hat. Die Menschen sind insgesamt kritischer geworden- gegenüber Entscheidungen, Entscheidungsprozessen und insbesondere gegenüber Parteipolitik, sie fordern mehr Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse und mehr Beteiligungsmöglichkeiten. Wir, als gewählte Vertreter versuchen so gut es geht darauf einzugehen, denn es ist ein legitimes Recht aller Bürgerinnen und Bürger, gegen Pläne und Entscheidungen der Stadt ihre Stimme zu erheben, trotzdem müssen in den Stadtratssitzungen, oft nach vielen Diskussionsrunden Entscheidungen getroffen werden, die nicht immer von jedem als richtig angesehen und kritisiert werden.
Nur gemeinsames Handeln um der Sache und der Menschen willen verschafft dem Stadtrat insgesamt und jedem einzelnen von uns Vertrauen und Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit und damit wichtige Voraussetzungen für unsere Arbeit.
Politik – so sagt der Soziologe Max Weber-, ist das Bohren harter Bretter. Einige dieser harten Bretter waren auch 2020 Themen, die uns aber schon seit längerem beschäftigen: Ausbau der Kinderbetreuung, Verbesserungen der Mobilität, Bemühungen zu Klimaschutz, Artenschutz, Schaffung von bezahlbaren Wohnbau, Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Über all diesen nur unvollständig angerissenen Themen schwebt immer die Frage nach der Finanzierbarkeit der großen Herausforderungen. In vielen Bereichen konnten im Jahr 2020 wichtige Weichen gestellt werden, es gilt jetzt weiterzuarbeiten und Entscheidungen umzusetzen. Aber die Herausforderungen in den weiten politischen Themenfeldern unserer Zeit sind so anspruchsvoll, dass es oft keine Ebene alleine schaffen kann. Stadt, Kommune Freistaat, ja auch Bund und Länder müssen hier in einem komplexen Räderwerk miteinander eng zusammenwirken.
Unser Stadtratsjahr war einschneidend geprägt von der Wahl und der Corona-Krise.
Es war eine Bürgermeister – und Stadtratswahl in einer äußerst angespannten Zeit, aber dank des professionellen Personals in unserer Verwaltung und dank der ehrenamtlich Tätigen in den Wahllokalen konnte diese erfolgreich durchgeführt werden. Ich gratuliere an dieser Stelle nochmals unserem Bürgermeister, Markus Loth, zu seiner Wiederwahl und zu seiner Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden im Bay. Städtetag, ebenso den wiedergewählten und den neugewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, ich wünsche ihnen für die kommende Stadtratstätigkeit alles Gute, starke Nerven und Ausdauer. An dieser Stelle möchte ich aber auch allen ehemaligen Stadträtinnen und Stadträten meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit und ihr Engagement für unsere Stadt aussprechen.
Wer sich für ein Amt in der Stadtratspolitik zur Verfügung stellt, der möchte sich einbringen und etwas bewegen, möchte gute Politik machen für seine Stadt und sich einsetzen für die Gemeinschaft, in der wir alle leben. Das verdient unsere Anerkennung und unseren Respekt. Auf keiner anderen Ebene kann Politik so direkt und bürgernah umgesetzt werden wie in der Stadtpolitik, das hat für Mandatsträger Sonnen- und Schattenseiten, da politische Erfolge einerseits schnell spürbar, andererseits die Bürger ihre Kritik an politischen Entscheidungen auch direkt an die Verantwortlichen zurückspiegeln.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben durch die Wahl den neuen Mandatsträgerinnen/Mandatsträgern ihr Vertrauen ausgesprochen und stellen damit Anforderungen und Hoffnungen an sie. Die personelle Erweiterung und der damit neuen Zusammensetzung des Rates hat sich auch in unserer Arbeit im Stadtrat bemerkbar gemacht, eine veränderte Diskussions- und Entscheidungskultur ist festzustellen. Heute wird ein Ergebnis, welches demokratisch gefunden worden ist, nicht mehr ohne weiteres akzeptiert, sondern es wird immer wieder mit neuen Argumenten in Frage gestellt, dadurch werden Sitzungen in letzter Zeit unnötig in die Länge gezogen. Ich bin sehr wohl für eine kontroverse Debatte, möchte in keinster Weise eine schnelle Abstimmung der einzelnen Tagesordnungspunkte und mir ist sehr wohl bewusst, dass es immer wieder Themenbereiche geben wird zu denen Diskussionsbedarf besteht , der dann auch notwendig, berechtigt und erwünscht ist. Ich erinnere aber heute nochmals an die klaren Strukturen unserer Arbeitsweise, neben den zunächst ersten Informationen aus den regelmäßig stattfindenden Besprechungen der Fraktionsvorsitzenden, der so wichtigen Arbeit in den jeweiligen Fraktionssitzungen, sollte dann die Vorarbeit mit allen Details in den Fachausschüssen, wenn notwendig unter Beteiligung von Sachverständigen uns weiterhelfen im Stadtrat die anstehenden Entscheidungen schneller zu treffen. Aber immer wieder werden jedoch weitere Erkenntnisse und Meinungen angesprochen, diskutiert, auch Verständnisfragen sind nachvollziehbar, sie sind manchmal verständlich , gehören aber nicht immer unbedingt in die Stadtratssitzung , wir sollten uns alle wieder etwas disziplinieren mit Redebeiträgen in der Sitzung ohne Beschneidung der Meinungsäußerung, das gilt übrigens auch für langjährig amtierende Stadträte und der Bitte unseres Bürgermeisters nachkommen uns gerade in Coronazeiten in den Stadtratssitzungen kürzer zu fassen.
Die Corona- Krise machte starke Einschnitte im öffentlichen und privaten, im wirtschaftlichen und kulturellen Leben erforderlich, durch die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten aller Menschen will man die vom Virus besonders gefährdeten Gruppen : die Alten, Schwachen, die Hilfsbedürftigen schützen. Das ist die Hauptverantwortung einer aufgeklärten, menschlichen und demokratischen Gesellschaft. Gefragt sind jetzt Zusammenhalt und Menschlichkeit. Ja, allen Bedenkenträgern zum Trotz rücken die Menschen zusammen und das obwohl sie sich räumlich isolieren müssen. Ein Sieg der Vernunft und der Solidarität.
Als Kulturreferentin erlauben Sie mir noch ein paar persönliche Worte zur Kulturszene zu sagen. Im Land der Dichter und Denker steht der Kultur das Wasser bis zum Halse. Den Kulturschaffenden wird ihre Arbeitsgrundlage teilweise komplett genommen, ebenso den Bühnen- und Tontechnikern, Beleuchtern, Maskenbildnern usw.. Sie alle fallen durch das Raster der Hilfsprogramme. Es ist ein Trauerspiel, dabei hätte die Kunst und Kultur eine so wichtige Rolle in dieser isolierten Welt. Aber es gibt trotz aller Widrigkeiten immer wieder Lichtblicke und da möchte ich als gelungenes Beispiel für die Innovationskraft der örtlichen Kulturschaffenden das improvisierte “ Theatro Coronato“ an der Hochlandhalle erwähnen und gleichzeitig Herrn Andreas Arneth und Frau Yvonne Brosch danke sagen. Und eine Bitte habe ich an Sie, sobald wir wieder grünes Licht bekommen, strömen sie wieder zu den Theateraufführungen, besuchen Sie Ausstellungen und Konzerte, nutzen Sie das Angebot an Kunst und Kultur, bleiben sie den Künstlerinnen und Künstlern treu.
Gerade in dieser Krise hat sich wiederum gezeigt, Ehrenamtliche lassen sich von schwierigen Bedingungen nicht davon abhalten für andere Menschen und für die Gesellschaft einzustehen. Statt sich um die eigene Situation zu sorgen, denken sie an andere, statt lange zu reden, handeln sie. Sie brauchen keinen kurzfristigen Applaus, sondern unsere langfristige Wertschätzung.
Ich danke hier aber auch all denjenigen, die in dieser schwierigen Zeit die Funktionsfähigkeit unserer Stadt aufrecht erhalten haben, den Ärztinnen und Ärzten, dem Pflegepersonal und allen Mitarbeitern im Krankenhaus, Pflegeheimen und unserem Bürgerheim, der Verwaltung im Rathaus, dem Gesundheitsamt , dem Landratsamt, den Stadtwerken, der Feuerwehr und den Rettungsdiensten, der Polizei, den Schulfamilien, den Leitern und Mitarbeitern der Kinderbetreuungseinrichtungen, aber letztendlich auch den Verkäuferinnen bis hin zu den LKW- Fahrern, den Paketzustellern und Bediensteten der Müllabfuhr. Die Liste ist lang und mein Dank groß.
Dieses Jahr ist und war alles anders, auf vielen Ebenen ist sehr gute Arbeit geleistet worden, aber die Krise ist noch längst nicht bewältigt. Vieles ist nicht mehr so planbar und nichts ist sicher, wir müssen uns immer wieder schnell den veränderten Situationen anpassen und dabei die Bürgerinteressen nicht aus den Augen verlieren. Überhaupt werden wir erst mit einem zeitlichen Abstand beurteilen können, was in Zeiten der Pandemie sinnvoll, was überflüssig, was mehr genutzt, was mehr geschadet hat.
Die Corona-Krise legt die Stärken und die Schwächen unserer Gesellschaft offen. Sie zeigt aber auch, dass weder Politik noch Gesellschaft auf eine globale Krise dieses Ausmaßes ausreichend vorbereitet waren, trotzdem haben wir in dieser besonderen Zeit , auch in diesem Gremium Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit bewiesen. Wir wollen weiterhin uns gemeinsam einsetzen für eine bürgernahe Politik und mit Maß, Vernunft und Abgewogenheit Entscheidungen treffen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen immer wieder den Mut haben Perspektiven aufzuzeigen und neue Wege situationsbezogen umzusetzen, gerade in unruhigen Phasen müssen wir den Menschen unverändert Halt, Sicherheit und Geborgenheit geben.
Das Corona – Virus hat die Rahmenbedingungen für unsere Arbeit sicherlich stark verändert, aber wenn wir alle weiterhin zusammenstehen und vertrauensvoll zusammenwirken, dabei uns immer unserer Aufgabe und der Verantwortung bewusst sind, dann bin ich überzeugt, dass wir diese schwierige Zeit bewältigen.
Nach diesem letzten Gedanken komme ich zum Schluss und danke Ihnen, Herr Bürgermeister Markus Loth und den Stellvertretern, auch im Namen der Mitglieder des Stadtrates, für die angenehme, verständnisvolle Art der Zusammenarbeit und wünsche Ihnen allen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest sowie alles erdenklich Gute für 2021, vor allem Zufriedenheit und Gottes Segen und bleiben Sie und Ihre Familien gesund.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Ragnhild Thieler