Was für ein Jahr,
Corona und kein Ende. Aber wenigstens endlich Impfmöglichkeiten, ein kleines Stück Freiheit und Sicherheit. Die Flutkatastrophe, die das Thema Klimawandel nach oben gespült hat. Die Bundestagswahlen mit einem Machtwechsel.
2021 war aufregend, aber nicht immer nur im positiven Sinne, in der großen Politik wie vor Ort in der Kommunalpolitik. Heute gilt es aber das Geschehene im politischen Alltag Revue passieren zu lassen, so wie es Herr Bürgermeister Loth soeben getan hat. Und ich will nun auf meine Art und Weise einige Schwerpunkte unserer Stadtpolitik und was mir in diesem Zusammenhang auf der Seele brennt näher durchleuchten.
Unsere Stadt und wir als Mandatsträger waren und sind auf mehreren Ebenen besonders gefordert gewesen. Wir mussten vor allem schmerzlich feststellen, dass die Corona-Krise leider nicht überwunden ist. Wir müssen mit der Pandemie weiterhin professionell umgehen, mehr denn je gemeinsam mit Umsicht, Verzicht und Rücksicht. Ein großer Teil der Bevölkerung geht diesen Weg weiter mit, leider nicht alle!
Ich danke ausdrücklich den Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern, die weiterhin oft bis zur völligen Erschöpfung und nicht selten darüber hinaus um jedes Menschenleben kämpfen. Leider können wir in unserem Gremium an diesem Missstand nichts ändern, aber wir können immer wieder den Finger in die Wunde legen und auf die Situation aufmerksam machen. Es geht nicht immer um Prämien, sondern um Anerkennung z.B. durch bessere Arbeitsbedingungen und um ein politisches Umdenken was die Gesundheitspolitik vergangener Jahre betrifft.
Warum kriegen wir diese Pandemie nicht in den Griff?
Ich verzichte in diesem Rahmen auf Unvernünftige, Impfgegner, auch auf seriöse Impfskeptiker, Coronaleugner, Verschwörungstheorien und Falschmeldungen einzugehen, auch nicht auf die nicht immer verständlichen Entscheidungen mancher Politiker vor und nach der Wahl, auf die manchmal unterschiedlichen Argumente der Virologen oder auch auf die Vermarktung der Impfstoffe selbst, noch auf die Darstellung in der Presse, aber alle haben gewarnt und haben uns den größtmöglichen Schutz erklärt und angeboten, deshalb möchte ich sie dringend bitten, gehen sie zum Impfen, sie schützen sich und andere, es geht hier nicht mehr um den Einzelnen, es geht um unsere Gesellschaft.
Sorgen bereiten zudem die immer neu auftretenden Mutationen, die uns vielleicht in Zukunft zu weitergehenden Maßnahmen zwingen, auch diesen Herausforderungen werden wir uns stellen. Mit Zuversicht, Tatkraft und Vernunft.
Zuversicht und Hoffnung bot uns in den letzten Wochen eine strahlende Botschaft am Kirchturm. Das “ Hoffnungslicht “ von Philipp Geist wurde still, man kann fast sagen andächtig von der Bevölkerung wahrgenommen, denn die auf den Kirchturm von den Bürgerinnen und Bürgern Weilheims projizierten Wörter waren sehr aussagekräftig. Inzwischen können sie sich über eine weitere Installisation von Philipp Geist freuen, bis zum 6.1.22 soll sie zu sehen sein, gleicher Ort, gleiche Zeit.
Ebenso möchte ich sie auf den klingenden, digitalen Adventskalender erinnern. Hören sie mal rein, eine großartige Mischung von Orgelklängen und Chorgesängen bis hin zu modernen Stücken.
Vielen Dank allen, die uns diese schönen Momente ermöglicht haben.
Die Auswirkungen der Corona-Krise gefährden natürlich auch die Finanzlage der Stadt und damit auch die langfristige Investitionsfähigkeit vor Ort.
Es gilt trotzdem die Zukunft der Stadt, besonders in der Krise, zu gestalten, die Wirtschaft vor Ort zu stärken und die Digitalisierung voranzutreiben. Außerdem müssen die Maßnahmen zum Klimaschutz beschleunigt werden, etwa durch nachhaltige Investitionen und die dafür notwendigen finanziellen Spielräume vor Ort. Die Erwartungen an eine hochwertigere städtische Daseinsvorsorge, wie z.B. bestens ausgestattete Schulen , mehr Betreuungsplätze usw. steigen.
Die schönsten Zukunftsperspektiven überzeugen die Menschen aber nicht, wenn positive Veränderungen in der Stadt nicht erlebbar werden.
Das drohende Sterben unserer Innenstadt ist immer ein Thema in unseren Sitzungen. Mein Dank gilt hier ganz besonders Frau Jutta Liebmann und Herrn Stefan Frenzel , die sich mit viel Herzblut für unsere schöne Innenstadt, um die uns viele Orte zu Recht beneiden, einsetzen. Die Innenstadt mit unserem Marienplatz ist ein wichtiger Lebensmittelpunkt für unsere Bürgerinnen und Bürger. Sie sind Orte von gesellschaftlicher Begegnung, sozialem Austausch und wirtschaftlicher Entwicklung. So ist es eine wichtige Aufgabe unserer Stadtpolitik diese innerstädtischen Flächen lebenswert für die Menschen, Wirtschaft und Kultur weiter zu fördern und aktiv zu gestalten. Der Lockdown hat uns die Problemfelder der Innenstadt wie unter einem Brennglas aufgezeigt, die aber die Stadt bereits schon vor der Pandemie vor große Herausforderungen gestellt hat. Der Wandel ist ein beständiges Phänomen, Städte haben in ihrer Geschichte immer wieder Umformungen und Neuerungen erlebt. Neue Rahmenbedingungen können auch als Chance gesehen werden, um mit ihrer Einwohnerschaft, mit Wirtschaft und Handel den Wandel zu gestalten und somit positive Effekte zu erzielen. Nicht nur fordern und versprechen, sondern mehr umsetzen, was möglich ist, wäre für mich ein maßvolles Ziel unserer Politik, denn viele, sinnvolle, schöne und wichtige Vorhaben werden nur gelingen, wenn es die städtischen Finanzen zulassen, das muss auch der Bevölkerung leider deutlicher vermittelt werden.
Eine angemessene Finanzausstattung der Stadt würde die Herausforderungen, vor denen wir stehen sehr erleichtern, immer mehr wird den Städten und Kommunen von oben aufgebürdet, sei es bei uns nur als Beispiel der Hochwasserschutz oder die Kinderbetreuung, beides Pflichtaufgaben der Stadt, die jedes Jahr ein gewaltiges Loch in die Haushaltskasse reißen.
Nötig sind jedenfalls finanzielle Unterstützungen von Bund und Freistaat, unkompliziertere Förderbedingungen und flexiblere Ordnungsvorschriften. Wir brauchen mehr Mut zu weniger Bürokratie und mehr Improvisation.
Wohnen und Bauen ist ein weiteres zentrales Thema in unserer Stadtpolitik, weil ein wertvolles und immer knapper werdendes Gut. Hier wird im Gremium ernsthaft und verantwortungsvoll diskutiert, sachlich fundierte Diskussionsbeiträge wurden geliefert und so eine konstruktive Arbeit möglich gemacht. Die Weilheimer Charta lässt Weilheim neben dem, im nächsten Jahr wieder geplanten Lichtkunstfestival, leuchten, zu recht so vom Weilheimer Tagblatt beschrieben. Eine Leitschnur und ein Handlungsfaden für die gesamte künftige Stadtentwicklung und Bauleitplanung in Weilheim liegen vor. Der Zeithorizont von nur 10 Jahren zur Umsetzung zeigt, dass es der Stadt Weilheim ernst ist, ihre Zukunft klimagerecht, nachhaltig und dennoch wirtschaftlich zu gestalten. Mein Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeitern in Verwaltung und Fachbüros für das Engagement und Weilheims Bürgerinnen und Bürgern für ihre Mitarbeit und eingebrachten Ideen.
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir alle wissen, wie wichtig es ist, in allen Bereichen die Weichen für ein klimaneutrales Handeln zu stellen, das gilt nicht nur für unser Land, unsere Wirtschaft, sondern für jeden von uns. Das heißt für uns als Stadt , wir müssen uns nachhaltig und zukunftsorientiert aufstellen, aber auch andere zum Mit- und Nachmachen überzeugen. Ich weiß, dass es einigen bei der Umsetzung nicht schnell genug geht. Aber ich glaube, dass Weilheim auf einem guten Weg ist, ich möchte nur an die Besetzung der Stelle einer Klimaschutzmanagerin mit Frau Segerer erinnern und auch der Klimaausschusses tagt in regelmäßigen Abständen. Man investiert in erneuerbare Energien und die energetische Gebäudesanierung, fördert Ressourcen und Energieeffizienz und mildert somit die Folgen des Klimawandels vor Ort.
Wir haben mit den Stadtwerken starke Partner und deshalb geht mein persönlicher Dank an Herrn Müller und seinen Mitarbeitern.
Klimaschutz so wichtig er ist, muss aber immer sozial gerecht ausgestaltet sein, dafür haben wir Mandatsträger zu sorgen. Entscheidend wird es letztlich auch sein, wie die Welt mit dem globalen Problem umgeht. Wir werden weder in der Bundesrepublik, in Bayern noch in Weilheim den Klimawandel bremsen oder lösen können. Wir können auf dieser Ebene nicht die Welt retten, aber mit Sicherheit Zeichen setzen und Beiträge leisten. Und das sollten wir alle gemeinsam angehen und zwar schnell, Wutausbrüche, Vorwürfe, Beschimpfungen und eine Verbotskultur helfen da nicht weiter!
Es ist festzustellen, die Kritik am politischen Tun wird immer lauter und leider auch radikaler. Der Gedanke der Solidarität lässt nach und der Egoismus nimmt zu. Wir müssen wieder mehr miteinander ins Gespräch kommen und bleiben, wir müssen das gegenseitige Verständnis fördern, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und Spaltungen zu verhindern. Die Mitglieder unseres Stadtrates zeichnet eine große Bürgernähe aus und der direkte Draht zu den Menschen und ihren Wünschen und Sorgen sind das Markenzeichen unserer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Die Nähe hat aber auch ihre Tücken, wenn aus der greifbaren Nähe ein verbaler Angriff oder epersönliche Bedrohung Einzelner wird, dann wird eine Grenze überschritten, die es vehement zu verurteilen gilt.
Mandatsträgerinnen und Mandatsträger dürfen nicht zur Projektionsfläche für politischen Unmut werden.
Ich stelle leider auch in unserem Gremium fest, dass manchmal der respektvolle Umgang miteinander leidet. Kritik zu äußern, Dinge anzusprechen und auszudiskutieren sind wichtig, ja sogar wünschenswert. Solange das auf sachlicher Ebene geschieht , auch wenn zwischendurch Emotionen hochkommen, ist das alles in Ordnung. Unsere Demokratie lebt schließlich von der politischen Auseinandersetzung, aber zur Demokratie gehört es auch, eine Mehrheitsentscheidung am Ende zu akzeptieren, selbst wenn es möglicherweise nicht so ausgeht, wie es der eine oder andere erhofft hat. Mir ist es immer bei meiner Arbeit hier im Stadtrat wichtig gewesen, verschiedene Ansichten, Haltungen und Einstellungen des Anderen kennenzulernen und zu verstehen, um dann gerne auch nach einer heftigen Diskussion, gemeinsam zu einer Lösung zu kommen. Dieses Gremium muss nicht einer Meinung sein, aber auf ein Ziel sollte es sich verständigen können. Nicht gut durchdachte Forderungen häufen sich , das mag in einer öffentlichen Sitzung kurzfristig funktionieren, kostet aber langfristig , meiner Meinung nach dem politischen Betrieb an Qualität
Lassen Sie uns zusammenstehen und gemeinsam nach vorne schauen. Mit neuen Impulsen wollen wir das bei manchen Bürgerinnen und Bürgern verlorengegangene Vertrauen in die Politik zurückgewinnen und um Wohle Aller in unserer Stadt die uns gestellten Aufgaben erfüllen.
Ich wünsche uns allen dafür die Kraft und den Mut, manchmal bekannte Wege zu verlassen, die Bereitschaft, Neues zu wagen und die nötige Entschlossenheit schneller zu handeln.
Bevor ich zum Schluss komme gilt mein Dank denjenigen, die im Verborgenen aktiv sind, unseren Ehrenamtlichen! Ohne sie wäre unsere Welt um ein vieles ärmer. Man kann ihren Einsatz gar nicht genug würdigen, für andere Menschen und für die Gesellschaft allgemein dazu sein, das ist nicht selbstverständlich. Ich danke aber auch denen, die in dieser immer noch schweren Zeit die Funktionen unserer Stadt aufrecht halten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Krankenhaus, in den Pflegeheimen und im Bürgerheim, in der Verwaltung im Rathaus, im Gesundheitsamt, im Landratsamt, bei den Stadtwerken, bei der Feuerwehr, bei den Rettungsdiensten, bei der Polizei, bei den Schulfamilien und bei allen Kinderbetreuungseinrichtungen.
Ebenso möchte ich mich ganz besonders bei Ihnen Herr Bürgermeister Loth und ihren Stellvertretern im Namen des gesamten Stadtrates für die gute, offene und faire Zusammenarbeit bedanken.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest, sowie ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Neues Jahr.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Ragnhild Thieler
