Neujahrsempfang 2019
Als bisheriger Sprecher unserer Stadtratsfraktion möchte auch ich Sie alle bei unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßen. Auf eine namentliche Begrüßung einzelner Personen möchte ich jetzt aber verzichten, das haben meine Vorredner ja bereits ausgiebig getan. Wie Sie Ihrer Einladung ja sicher entnommen haben, haben wir zum Jahreswechsel an unserer Fraktionsspitze einen Wechsel vollzogen. Ich habe eigentlich schon zu Beginn der laufenden Legislaturperiode den Wunsch geäußert, dass ich nicht die vollen sechs Jahre das Amt des Fraktionssprechers ausüben möchte. Nun hat es eben doch fast fünf Jahre gedauert, bis es zu einem Wechsel kommt, es hat sich eben nicht früher ergeben. Aber es freut mich sehr, dass meine Fraktionskollegin Frau Brigitte Holeczek nunmehr bereit ist das Amt zu übernehmen und mir so ein wenig Arbeit und Verantwortung ab-nimmt. So kann ich mich jetzt noch mehr auf das wichtige Referat Verkehr konzentrieren und als stellvertretender Fraktionssprecher stehe ich ihr natürlich gerne mit Rat und Tat zur Seite. Unser bisheriger stellvertretender Fraktionssprecher Jochen Knittel wird sich nun anderen Aufgaben in der Fraktion widmen, er wird sich insbesondere mit der kommenden Kommunalwahl beschäftigen.
Ich möchte aber auch noch ein paar Wünsche für unsere Stadt äußern.
Ich wünsche mir,
dass Weilheim als Oberzentrum eine prosperierende Stadt bleibt und dass es trotz weiterem Wachstum seine Identität, sein Flair, seine liebenswerte Ausstrahlung beibehalten kann. Das müssen wir allem Wachsen zum Trotz gemeinsam schaffen.
dass es uns gelingt, nicht nur mehr Wohnraum, sondern auch mehr Arbeitsplätze zu schaffen.
dass Gewerbe, Handel und Handwerk bei uns weiterhin auf fruchtbaren Boden stoßen und für die Grundlage unseres Wohlstands sorgen
dass Weilheim durch eine Entlastungsstraße vom immer mehr anwachsenden Durchgangs- verkehr befreit wird, damit es in Zukunft wieder bessere Luft zum Atmen, weniger Autolärm und Gefährdung gibt und dass dadurch mehr Raum fürs Radeln und für Fußgänger entsteht.
dass unsere Gesundheitseinrichtungen erhalten bleiben und noch gestärkt werden können, obwohl Bundes- und Landespolitik in ihrem Rationalisierungs- und Ökonomisierungswahn da einen anderen Weg einschlagen.
dass Weilheim auch als Bildungsstandort weiterhin stark bleibt
dass das soziale Gefüge in unserer Stadt aufrechterhalten werden kann, starke für schwache einstehen und Neubürger egal woher sie kommen gut in die Stadtgesellschaft eingegliedert werden können
dass unsere Stadt auch weiterhin ein Zentrum für kulturelle Aktivitäten aller Art bleibt und diese Stärke noch weiter ausgebaut wird unter anderem durch die Neugestaltung unseres Stadtmuseums.
Wenn alle meine Wünsche Realität werden sollen, müssen dafür sicher eine Vielzahl an Diskussionen geführt und eine Menge von wichtigen Entscheidungen getroffen werden.
Doch bei vielen dieser Entwicklungen wollen die Bürger heutzutage immer mehr Mitsprache, der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung ist in unserer Zeit allgegenwärtig, egal, ob es um scheinbar kleine oder auch um wirklich bedeutsame Projekte geht, über die von den kommunalen Entscheidungsgremien abgestimmt werden muss.
Dabei gibt es eine ganze Reihe an Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Das beginnt bei der reinen Bürgerinformation, was sich ja noch recht einfach gestaltet, obwohl man damit meist nur einen kleineren Teil Bürgerschaft erreicht. Es geht weiter über Workshop oder Planungszelle bis hin zur Bürgerbefragung oder gar einem Bürgerentscheid (oder auch Ratsentscheid). Bei letzteren beiden wird es schon viel komplizierter
Hier ist nämlich schon eine exakte und vor allem auch rechtlich korrekte Fragestellung entscheidend. Und bei nicht ausreichender sachlicher und objektiver Vorinformation werden die Bürger leicht verführbar durch Interessensgruppierungen, die zwar vorder-gründig hehre Ziele verfolgen, in Wirklichkeit aber doch eigene Vorteile oder einseitige ideologisch begründete Vorstellungen im Auge haben. Das birgt die Gefahr, dass die bestmögliche Entscheidung für die Gesamtheit des Gemeinwesens auf der Strecke bleibt.
Wir Bürger für Weilheim sind ein eingetragener Verein, der sich der kommunalpolitischen Arbeit in unserer Heimatstadt Weilheim verschrieben hat. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, an den politischen Entscheidungen in Weilheim mitzuwirken, völlig sachorientiert, basierend auf Fakten und Zahlen. Emotionen sollen dabei außen vor bleiben. Auch trans-parentes Handeln ist eine unserer Maxime, was nicht bedeuten soll, dass bereits jede noch nicht zu Ende gedachte Anfangsüberlegung gleich öffentlich breit getreten werden soll, sondern dass die von uns getroffenen Entscheidungen und Vorgehensweisen richtig erklärt sein müssen und für jedermann nachvollziehbar sein sollen.
Mit einer Mitarbeit bei den „Bürgern für Weilheim“ ist man von Anfang an bei Zukunfts-überlegungen dabei und kann die Prozesse, die dann zu Entscheidungen führen, jederzeit mitverfolgen, soweit es sich nicht um Dinge handelt, die aus diversen, vor allem Persön-lichkeitsrechte betreffenden Gründen nicht öffentlich behandelt werden können. Wir laden alle kommunalpolitisch interessierten Mitbürger ein, bei uns als Mitglied mitzuarbeiten und dabei Einblick in und Einfluss auf die Planungen für eine zukünftige positive Entwicklung unserer Stadt zu bekommen. Bei unserem Verein kann jeder Mitglied werden, egal welche parteipolitischen Präferenzen er bundes- oder landespolitisch hegt; ausgenommen sind natürlich extreme Anschauungen. Es gibt bei uns keinen ideologischen Überbau wie es bei anderen in der Politik tätigen Gruppierungen meist die Regel ist und unser Wirkungskreis beschränkt sich einzig und allein auf unsere Heimatstadt Weilheim. Eine Mitgliedschaft in unserem Verein kann mehr passiver Natur sein, man kann sich aber auch sehr aktiv in die politischen Geschehnisse und Planungen unserer Stadt einbringen bis hin zu einer Kandidatur für das Kommunalparlament – und all das ohne Zugehörigkeit zu einer herkömmlichen Partei. Jedes Mitglied kann sich dabei ein objektives Bild von den politischen Entwicklungen in unserer Stadt machen und kann mitverfolgen, aus welchen sachlichen und objektiven Überlegungen heraus zukünftige Aktivitäten und Projekte angegangen werden. Man kann somit also bei einer Mitarbeit in unserem Verein von gelebter Bürgerbeteiligung sprechen.
Eine Mitgliedschaft bei den Bürgern für Weilheim – das ist eine Form der Bürgerbeteiligung par excellence.Vielen Dank fürs Zuhören. Bleibt mir nur noch, Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2019 zu wünschen.
